Herzlich Willkommen bei der KOHINOOR Unternehmensgruppe

AGB

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§ 1 AGB
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage eines jeden Vertrages mit KOHINOOR UNTERNEHMENSGRUPPE, Jürgen Schigulski, Bahnhofstr. 16, 24649 Wiemersdorf, im folgenden KOHINOOR genannt.

§ 2 Unsere Dienstleistung
KOHINOOR unterhält mehrere Geschäftsfelder. Die Honoraraufstellung für die einzelnen Geschäftsfelder ist auf unseren Internetseiten „www.kohinoor-pv.de“ entsprechend hinterlegt oder kann in Papierform zur Verfügung gestellt werden. Bei sämtlichen Honoraren ist die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. Ausnahme: Versteigerungen von Waren für Privatkunden (Verkaufsagentur). Wir treten in diesem Fall ausschließlich als Vermittler auf, es handelt sich um einen Privatverkauf des Auftraggebers, deshalb wird beim Verkauf der Ware keine Mehrwertsteuer fällig. KOHINOOR erstellt in diesem Fall keine Rechnung für den Käufer. Dies gilt jedoch nicht für die KOHINOOR - Abrechnung der Gebühren und Provisionen an den Auftraggeber.

	§ 3 Haftung
	1	KOHINOOR lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit unserem Service in Zusammenhang gebracht werden können. Es sei denn, es wurde etwas anderes schriftlich vereinbart.
	2	KOHINOOR lehnt als Vermittler für Privatkunden (Verkaufsagentur) sämtliche Gewährleistungs- und Rücknahmeverpflichtungen ab, es sei denn, es wurde etwas anderes schriftlich vereinbart.
	3	KOHINOOR nimmt grundsätzlich nur Aufträge an, die nicht im Widerspruch zu den geltenden Gesetzen stehen. In Fällen die uns fragwürdig erscheinen, behalten wir uns vor, einen Eigentumsnachweis bzw. die Vorlage des Personalausweises zu verlangen oder den Auftrag abzulehnen.
	4	KOHINOOR kann für die Richtigkeit der persönlichen Daten seiner Auftraggeber keine Garantie übernehmen.
	5	KOHINOOR haftet nicht für falsche Angaben der Auftraggeber, sowie technisch begründete Übertragungsprobleme.
	6	KOHINOOR übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch der Informationen.
	7	KOHINOOR haftet nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die der Kunde Dritten zugänglich gemacht hat, von diesen missbraucht werden.
	8	KOHINOOR kann trotz sorgfältiger und inhaltlicher Kontrolle seiner Internetseiten keine Haftung für die Inhalte externer und/oder nicht genehmigter Links übernehmen. Für den Inhalt dieser Seiten sind deren Betreiber verantwortlich.
	9	KOHINOOR haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung beschränkt sich in jedem Fall auf die Höhe der eingezahlten Gebühren.

§ 4 Datenschutz
Zum Zwecke der Vertragserfüllung, darf KOHINOOR die persönlichen Daten der Auftraggeber elektronisch speichern, vereinbaren und entsprechend dieser Vereinbarung eventuellen Interessenten übermitteln. Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder die Verwendung der Daten zum Zwecke der Zusendung unerwünschter Werbesendungen ist untersagt. Nach Beendigung des Vertrages werden diese Daten unwiderruflich gelöscht. Inhaltlich verantwortlich für unsere Internetseiten gemäß § 10 Absatz 3 MDStV, sind die Inhaber von KOHINOOR.

§ 5 Vertraulichkeitserklärung
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber KOHINOOR, in jeder Weise Stillschweigen über Informationen zu bewahren, die ihm im Zusammenhang mit der Auftragserteilung zukommen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er bei einer Verletzung der Vertraulichkeitserklärung schadenersatzpflichtig werden kann.

§ 6 Widerrufsrecht
Der Kunde hat gemäß §3 Fernabsatzgesetz folgendes Widerrufs- und Rückgaberecht: Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht nach § 361a des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs. 1 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 2 Abs. 3 und 4, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses; die Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch den Verbraucher und kann diesem auch auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Das Widerrufsrecht erlischt:

bei der Lieferung von Waren spätestens vier Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und
bei Dienstleistungen a) spätestens vier Monate nach Vertragsschluss oder b) wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen oder
die in der Form von Versteigerungen (§ 156 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) geschlossen werden.

Anstelle des Widerrufsrechts nach Absatz 1 und 2 kann für Verträge über die Lieferung von Waren ein Rückgaberecht nach § 361b des Bürgerlichen Gesetzbuchs eingeräumt werden. Absatz 1 Satz 2 und 3 Nr. 1 gelten entsprechend.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die bestellten Dienstleistungen von KOHINOOR nach Zahlung des Kunden, sofort erbracht werden. Das Widerrufsrecht gemäß Fernabsatzgesetz erlischt somit mit Ausführung der Dienstleistung.

§ 7 Identität und Anschrift der Unternehmensgruppe
KOHINOOR UNTERNEHMENSGRUPPE
Jürgen Schigulski
Bahnhofstr. 16

24649 Wiemersdorf

Tel.-Nr.: 04192 / 9067984, Fax: 04192 / 9067986

Steuernummer: 24 282 19152, USt.-Id.-Nr.: DE 259 701 610

§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen der Verträge oder der AGB als unwirksam erweisen oder werden oder sollten die Verträge unvollständig sein, so bleiben die Verträge und die AGB im übrigen bestehen. Die weggefallene Bestimmung ist durch eine rechtswirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der weggefallenen Bestimmung weitestgehend entspricht.

§ 9 Sonstige Bestimmungen
Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Kunde ist für die Richtigkeit seiner Daten selbst verantwortlich. KOHINOOR speichert die Daten nur für Zwecke des Dienstleistungsziels.

KOHINOOR behält sich das Recht vor, Kunden bei Aufträgen, die im Widerspruch zu den geltenden Gesetzen stehen, von ihrem Service auszuschließen. Der Kunde verpflichtet sich, KOHINOOR schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Angaben bzw. Vorgaben entstehen. Im Falle der Kündigung seitens des Kunden besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der bereits gezahlten Gebühren. Soweit nichts anderes vereinbart, ist auch bei Verträgen mit ausländischen Kunden deutsches Recht anwendbar.

Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Für das Geschäftsfeld „Für Sie und Ihn“ gelten ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, die entsprechend auf unseren Internetseiten abgelegt sind oder in Papierform zur Verfügung gestellt werden können. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam.

§ 10 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Firma (Hauptniederlassung Wiemersdorf) in der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Stand: 1. Mai 2013